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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2011 - L 9 AS 11/11 NZB   

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https://dejure.org/2011,124126
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2011 - L 9 AS 11/11 NZB (https://dejure.org/2011,124126)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.06.2011 - L 9 AS 11/11 NZB (https://dejure.org/2011,124126)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. Juni 2011 - L 9 AS 11/11 NZB (https://dejure.org/2011,124126)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 23/04 R

    Einbeziehung eines weiteren Bescheids nach dem ZRBG in das Verfahren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2011 - L 9 AS 11/11
    Das Urteil weiche außerdem von der Rechtsprechung des BSG, Urteil vom 7. Juli 2005 - B 4 RA 42/04 R - und vom 20. Juli 2005 - B 13 RJ 23/04 R - ab, soweit es den Überprüfungsbescheid gemäß § 44 SGB X nicht in das Klageverfahren einbezogen hat.

    Die Beschwerdeführer nehmen insoweit auf die Urteile des BSG vom 07. Juli 2005 - B 4 RA 42/04 R - und vom 20. Juli 2005 - B 13 RJ 23/04 R - Bezug.

    Nach den Feststellungen des BSG wird ein Bescheid nur dann geändert oder ersetzt, wenn er denselben Streitgegenstand wie der Ursprungsbescheid betrifft bzw. wenn in dessen Regelung eingegriffen und damit die Beschwer des Betroffenen vermehrt oder vermindert wird (vgl. BSG, Urteil vom 20. Juli 2005 - B 13 RJ 23/04 R -, Rn. 14 m.w.N., zitiert nach juris.de).

  • BSG, 07.07.2005 - B 4 RA 42/04 R

    Zugehörigkeitszeit zur freiwilligen zusätzlichen Altersversorgung für ehemalige

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2011 - L 9 AS 11/11
    Das Urteil weiche außerdem von der Rechtsprechung des BSG, Urteil vom 7. Juli 2005 - B 4 RA 42/04 R - und vom 20. Juli 2005 - B 13 RJ 23/04 R - ab, soweit es den Überprüfungsbescheid gemäß § 44 SGB X nicht in das Klageverfahren einbezogen hat.

    Die Beschwerdeführer nehmen insoweit auf die Urteile des BSG vom 07. Juli 2005 - B 4 RA 42/04 R - und vom 20. Juli 2005 - B 13 RJ 23/04 R - Bezug.

  • BVerwG, 22.12.2010 - 5 B 8.10

    Anforderungen an die Darlegung einer im Revisionsverfahren klärungsfähigen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2011 - L 9 AS 11/11
    Eine reine Kritik an der tatrichterlichen Sachverhaltswürdigung kann einen Verfahrensmangel indessen nicht begründen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Dezember 2010 - 5 B 8/10 -).
  • BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2011 - L 9 AS 11/11
    Eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht gemäß § 103 SGG kann einen Verfahrensmangel darstellen, wenn das SG sich aus seiner eigenen rechtlichen Sicht zu weiteren Ermittlungen hätte gedrängt fühlen müssen und die Ermittlungen dennoch nicht vornahm (vgl. BSG, Beschluss vom 31. Juli 1975 - 5 BJ 28/75 - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 20. Januar 2011 - L 8 SO 373/10 NZB - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26. März 2010 - L 6 B 110/09 AS NZB -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2010 - L 6 B 110/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2011 - L 9 AS 11/11
    Eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht gemäß § 103 SGG kann einen Verfahrensmangel darstellen, wenn das SG sich aus seiner eigenen rechtlichen Sicht zu weiteren Ermittlungen hätte gedrängt fühlen müssen und die Ermittlungen dennoch nicht vornahm (vgl. BSG, Beschluss vom 31. Juli 1975 - 5 BJ 28/75 - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 20. Januar 2011 - L 8 SO 373/10 NZB - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26. März 2010 - L 6 B 110/09 AS NZB -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2011 - L 8 SO 373/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2011 - L 9 AS 11/11
    Eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht gemäß § 103 SGG kann einen Verfahrensmangel darstellen, wenn das SG sich aus seiner eigenen rechtlichen Sicht zu weiteren Ermittlungen hätte gedrängt fühlen müssen und die Ermittlungen dennoch nicht vornahm (vgl. BSG, Beschluss vom 31. Juli 1975 - 5 BJ 28/75 - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 20. Januar 2011 - L 8 SO 373/10 NZB - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26. März 2010 - L 6 B 110/09 AS NZB -).
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